Förderprogramme für den Schulbau in Sachsen und Sachsen-Anhalt

 Fördergelder für den Schulbau

Die Sanierung von Schulen gehört in erster Linie in die Verantwortung der Kommunen. Doch in Zeiten knapper Kassen und Haushaltssperren sind in der Vergangenheit nötige Investitionen in Schulgebäude auf der Strecke geblieben. Förderprogramme der EU oder vom Bund sollen die Kommunen daher in diesem wichtigen Bereich unterstützen. Von den Investitionen profitieren die Kinder und letztlich auch die regionale Bauwirtschaft. Der Bauindustrieverband
Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) begrüßt die Bemühungen, den hohen Investitionsstau zu beheben.

In Sachsen-Anhalt ist das Förderprogramm Stark III bereits in vollem Gange. Zahlreiche Bildungs- und Kindereinrichtungen
im Land wie die Grundschule in Goldbeck oder das Gymnasium in Wolmirstedt konnten bereits profitieren. Die EU-Förderperiode von Stark III umfasst den Zeitraum von 2014 bis 2020 und bietet zwei unterschiedliche Fördertöpfe, die einerseits für Kommunen unter 10.000 Einwohnern sowie für Kommunen über der 10.000 Einwohnergrenze zur Verfügung stehen. Gefördert werden in erster Linie Bauvorhaben, die im Ergebnis besonders hohe Effekte in Bezug auf die Verringerung der CO2-Emissionen erzielen und einen dringenden Sanierungsbedarf aufweisen. Der Zuschuss für Kitas und Schulen beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Ende Januar 2018 befanden sich im Fördertopf noch rund 48 Mio. Euro für Projekte in größeren Städten und etwa 19 Mio. Euro für Projekte in ländlichen Gebieten. Für Letztere können Anträge noch bis zum 4. Mai 2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt eingereicht werden. Derzeit wird in mehr als 40 kleineren Gemeinden an Kitas und Schulen gebaut oder noch geplant. Auch in Sachsen können marode Schulen und finanzschwache Kommunen bald von zusätzlichen Geldern profitieren.

Der Freistaat Sachsen erhält vom Bund eine Fördersumme von 177,9 Mio. Euro, welche bis zum Jahr 2023 in die Schulinfrastruktur investiert werden kann. Grundlage bildet der im Jahr 2015 vom Bund ins Leben gerufene Kommunalinvestitionsförderungsfonds. Mit 3,5 Mrd. Euro unterstützt der Bund die Länder bei Investitionen zur
Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulgebäuden. Diese Finanzhilfen kommen ausschließlich finanzschwachen Kommunen zugute. Die Förderquote des Bundes wird jeweils bis zu 90 Prozent betragen. Der Eigenfinanzierungsanteil von mindestens zehn Prozent kann auch von dem jeweiligen Land übernommen werden. Derzeit berät noch der sächsische Landtag über den Gesetzesentwurf, um u. a. konkrete Förderbedingungen sowie die Mittelverteilung zu konkretisieren.

Weitere Themen der BIK 01_02/2017

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  • Gespräch Hoch- und Straßenbauverwaltung
  • Bautex 2018
  • Unternehmensvorstellung: Wilhelm Wallbrecht GmbH & Co. KG Bauunternehmung

| Kategorie - Verbandszeitung

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