BIK 03/2011

Erhalten statt Flickschustern

BISA fordert Aufstockung der Investitionen für Straßenerhaltung

Bereits der Winter 2009/2010 hat den Straßen in Sachsen und Sachsen-Anhalt mächtig zugesetzt. Kaum ist der Schnee des diesjährigen Winters getaut, zeigen sich alte und neue Schlag- und Haushaltslöcher. Erneut wird deutlich, dass der Bund, die Länder und die Kommunen viel zu wenig in die Erhaltung ihrer Straßen sowie der dazugehörigen Ingenieurbauwerke wie beispielsweise Brücken und Stützmauern investieren.

Der aktuelle Ruf vieler Kommunen in Sachsen und Sachsen-Anhalt nach zusätzlichen Mitteln zur Winterschadensbeseitigung verdeckt die tatsächlichen Ursachen. Nach aktuellen Erhebungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau schieben deutsche Kommunen im Straßen- und Verkehrsbereich einen Investitionsstau von über 23 Mrd. Euro vor sich her. Dieser Rückstand wird in den nächsten fünf Jahren noch zunehmen. Damit beginnt ein Teufelskreis, der schwer zu stoppen ist.

Die Straßen, die nicht kontinuierlich nach den technischen Regelwerken erhalten werden, sind anfälliger. Denn Schäden und Schlaglöcher entstehen meistens nur an vorgeschädigten Straßen. Der Wechsel von Frost und Tauwetter sowie Tausalze im Winter können eine intakte Straße eigentlich nicht schädigen. So zerstört jedoch beispielsweise Wasser, das infolge unterlassener Erhaltungsmaßnahmen bei Frost in Straßenrisse eindringt, den Straßenbelag.

Auch der Freistaat Sachsen und das Land Sachsen-Anhalt haben bisher nur unzureichend Haushaltsmittel für die Erhaltung der 4 800 km Staatsstraßen bzw. 3 900 km Landesstraßen bereitgestellt. Nur um den Status quo zu halten, müssten in den nächsten 15 Jahren jährlich etwa  60 Mio. Euro für Erhaltungsmaßnahmen an Straßen und Brücken bereitgestellt werden. Die dafür vorgesehenen Mittel reichen nicht aus und werden dazu führen, dass sich der Straßenzustand weiter verschlechtert.

Fachexperten in Bund, Ländern und Kommunen kennen ihren Erhaltungs- und Nachholbedarf. Was fehlt ist, dieses Wissen in nachhaltige Erhaltungsstrategien für ein leistungsfähiges und verkehrssicheres Straßennetz umzusetzen. Zukünftige Investitionen in die Straßenerhaltung müssen trotz Schuldenbremse deutlich aufgestockt werden. Kurzlebiges Löcherflicken löst die Probleme nicht und „verbrennt“ wertvolles Geld. 

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